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Anwendung von BGB und VOB im Anlagenbau
VOB - Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen

Wir machen unseren Kunden die Arbeit leichter, und zwar von Anfang an. Bei Verträgen für umfassende Bau-und Montageleistungen brauchen Kunden der Göhler Unternehmensgruppe nichts Kleingedrucktes suchen - geschweige denn lesen. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, verweisen wir in Bau- und Montageverträgen (bzw. Auftragsbestätigungen) nur auf die VOB und den Gerichtsstand. Beides können Sie downloaden unter www.goehler.de -> Über uns. "Wir machen´s schnell und richtig!" ist keine "Werbegeschwätz", sondern ein Markenzeichen für die Zusammenarbeit mit unseren Kunden. Nachfolgend ein paar sachdienliche Hinweise zu VOB und BGB:

Die VOB wird von Vertretern der Baubranche und Vertretern von Bauherren gemeinsam ausgearbeitet. Hier finden sich für Bauunternehmer als auch für Bauherren vorteilhafte Regelungen in Abweichung zu den gesetzlichen Bestimmungen des BGB.

Nach aktueller Rechtslage handelt es sich um ein privilegiertes System von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Rechtsprechung im Einzelnen nicht auf ihre Wirksamkeit hin überprüft. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass es sich bei der VOB um ein Rechtsgebilde handelt, welches die Interessen von Bauherren und Bauunternehmern bei einem Bauvorhaben gegenseitig austariert hat, so dass die Rechtsprechung einzelne Regelungen nicht auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.

Die VOB/B sind somit letztendlich Allgemeine Geschäftsbedingungen, die jedoch der strengen Prüfung durch die Rechtsprechung nicht unterliegen.


1. Anwendung von BGB oder VOB

Die VOB/B enthält "Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen". Die Vorschriften der VOB/B gelten nicht automatisch, sondern sie müssen als Abweichung vom gesetzlichen Werkvertragsrecht des BGB (§§ 631 ff.) vereinbart werden. In vielen Vertragsbedingungen ist dies der Fall; falls nicht, gelten die Werkvertragsvorschriften des BGB.


2. Die VOB - das umfassende Vertragswerk im Anlagenbau

Die VOB/B enthält spezielle Regelungen für den Bauvertrag, die der Praxis entsprechen, da die gesetzlichen Rahmenvorschriften des Schuldrechtes und des Werkvertragsrechtes des BGB völlig unzureichend und in keiner Weise auf die besonderen Belange der Abwicklung von Bauverträgen als Langzeitverträge mit beiderseitigen Kooperationspflichten zugeschnitten sind. Die VOB/B enthält deshalb Änderungen und Ergänzungen der gesetzlichen Bestimmungen, teilweise aber auch nur detailliertere und genauere, speziell auf Bauverträge zugeschnittene Feststellungen der Rechte und Pflichten der Vertragspartner am Bau. Im Falle der Vereinbarung gehen die Regelungen der VOB/B als Vertragsgrundlage dem BGB vor. Deshalb sehen die Firmen der Göhler Unternehmensgruppe bei Verträgen für den Anlagenbau i. d. R. die VOB/B vor.


3. Gliederung der VOB

Die VOB ist in drei Teile untergliedert:
Der erste Bereich, die VOB/Teil A, beschäftigt sich mit der Vergabe von Bauleistungen ab einer bestimmten Auftragssumme durch öffentliche Auftraggeber. Bei öffentlichen Auftraggebern ist die Einbeziehung der vollständigen VOB im Wesentlichen zwingend vorgeschrieben. Für den "privaten Bauherren" gilt dies nicht, d. h. bei "nicht-öffentlichen" Auftraggebern von Firmen der Göhler Unternehmensgruppe findet die VOB/Teil A keine Anwendung.

Der dritte Teil, VOB/Teil C, beschäftigt sich mit technischen Fragen bei der Durchführung von Bauleistungen. Letztendlich gehören hierzu auch die gesamten Normen-Werke.

Wir beschäftigen uns nachfolgend nur mit dem mittleren Teil (B), also der rechtlichen Grundlage von A (wie Abschluss des Bauvertrages und Beendigung des gesamten Bauvorhabens) bis Z (wie Zahlung und Abwicklung eventueller Gewährleistungsansprüche).


4. Inhalt der VOB/Teil B

Sofern nichts anderes vereinbart, gilt im Vertragsverhältnis für Bau- und Montageleistungen mit unseren Kunden der Teil B der VOB. Dieser beinhaltet die rechtlichen Beziehungen der Beteiligten, somit deren Rechte und Pflichten nach Vertragsabschluss. Der Teil B gilt bis zur vollständigen beiderseitigen Erfüllung aller sich aus dem Bauvertrag und der VOB ergebenden Vertragspflichten einschließlich Gewährleistung und Zahlung des Sicherheitseinbehaltes, also bis zum Ablauf der Gewährleistungsfristen und der Verjährungsfristen für den Vergütungsanspruch bzw. dessen vollständiger Erfüllung.

Die VOB/B beinhaltet:

P.S.
Der Text mit den Punkten 1. - 4. wurde zusammengestellt mit freundlicher Unterstützung von
Rechtsanwalt Thomas Hofmann
Kapuzinerplatz 1, 63739 Aschaffenburg
Tel.: 06021 / 38 67 10
Fax: 06021 / 38 67 130
E-Mail: Thomas.Hofmann@rae-bachmann-hansen.de


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